Neuigkeiten

20. März 2020

STADTRATSREPORT (7)

Sitzung vom 5.3.2020

6 heitere Stunden
oder
Opposition


16.08 Uhr – Lichdi (Grüne) ist stinkig, weil Piraten und PARTEI gegen den „Hauptzweck mehrgeschossigen Mietwohnungsbau“ sind und einen Ersetzungsantrag für das letzte größere Gebiet in der Neustadt (Putzi und Post), in dem man noch was sinnvolleres machen kann, eingereicht haben. (https://ratsinfo.dresden.de/getfile.php?id=461703)

17.14 Uhr – Nach einer Dreiviertelstunde substanzloser Aktueller Stunde zur Baukultur („Wir müssen eine Proportionalität herstellen“ Stefan Engel, SPD) erklärt der Baubürgermeister, die Stadt kann nicht einfach bestimmen wie, was gebaut wird.

17.18 Uhr – Lichdi schmollt noch

17:37 Uhr – Während der Aktuellen Stunde „Was macht Dresdens Stadtverwaltung bürgerfreundlich?“ treffe ich beim Pinkeln den MoPo-Mann. Er fand meinen Facebook-Kommentar lustig und als ich erzähle, dass ich dafür 30 Tage gesperrt wurde, freut er sich und will was dazu schreiben.

https://www.tag24.de/dresden/reiche-abknallen-dresdner-stadtrat-wird-bei-facebook-gesperrt-1453281

Die 100. Reichsten reagierten empört:

Reicheabknallen.jpg

18:04 Uhr – Mit der neuen Friedhofsgebührensatzung gibt es jetzt viele neue Gebührentatbestände (z.B. Buddhistisches Grabfeld) und – gute Nachricht für den nächsten Hitzesommer – die Übernachtung in der Kühlhalle kostet nur noch 9,88€ statt 10,61€!

18:48 Uhr – Lichdi straft uns mit bösen Blicken

19:05 Uhr – Eigentlich ging es nur darum die freigewordene Stelle des Bildungsbürgermeisters auszuschreiben, aber weil Freie Wähler, FDP und AfD keinen Bürgermeisterposten bekommen, dauert die Debatte fast eine Stunde. Holger Zastrow beklagt sich über mangelnde Pick-Up-Parkplätze beim Rathaus. Die Gegenseite heuchelt irgendwas von toller Einigung und Kompromissfähigkeit mit der CDU, dabei will die einfach den Posten wieder.

20:10 Uhr – Während Dr. MSW (Piraten) was über die Bebauung des Neustädter Hafens erzählt, hör ich vor mir Lichdi schimpfen „Das war ich! Das war ich! Das war ich!“ Mit einer einzigen Nein-Stimme konnte ich die Bebauung knapp nicht verhindern.

20:21 Uhr – Lichdi schmollt immernoch.

20:44 Uhr – Die CDU hat beantragt die Verwaltung möge den sog. 26er-Ring innerhalb 48h von allen „Graffiti-Schmierereien“ reinigen. Auf die Anfangs geforderte Videoüberwachung hat sie mittlerweile verzichtet. Das Reinstecken meines USB-Sticks veranlasst die Freien Wähler und AfDer zu erheiterten Mutmaßungen wie klein mein Penis sei oder ob ich gar einen habe – wegen „reinstecken“. Mein Versuch der CDU die Sinnlosigkeit ihres Unterfangens näher zu bringen blieb leider erfolglos.

21:14 Uhr – Mein Änderungsantrag, die Fortführung des Alkoholkonsumverbots in Gorbitz und die damit verbundene Grundrechtseinschränkung nicht mal eben vorweg zu nehmen, scheitert überraschend knapp mit 32 Stimmen.

22:02 Uhr – Während der Debatte zur Umzugsbeihilfe für Studenten beweisst das rechte Lager maximales Desinteresse. Der Finanzbürgermeister eiert ob der vorverlegten Nichtannahme von Anträgen rum und faselt irgendwas von verfassungsrechtlich. Weder meine Verdopplung (https://ratsinfo.dresden.de/getfile.php?id=455489) noch Dr. MSWs Umwidmung (https://ratsinfo.dresden.de/getfile.php?id=461704) bekommen eine Mehrheit, aber weil die Rechten nicht aufgepasst haben, soll die Beihilfe noch 2021 bestehen bleiben. Ob die Verwaltung das interessiert ist fraglich.

22:37 Uhr – Gemeinsame Traumabewältigung beim Stammtisch

Nachtrag 17.03.2020 – Immernoch nicht vollständig resozialisiert. Suche Trost auf www.lichdi.de.

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