STADTRATSREPORT (8)
Corona-Bundle
Sitzung vom 26.3.2020
Erster Corona-Stadtrat nach dem Lockdown. Dick hatte noch vor der Staatsregierung im Alleingang die Ausgangsbeschränkungen für Dresden beschlossen. Es gab Diskussionen, ob der Stadtrat ausfallen müsse und erste Fragen nach der Demokratie kamen auf. Die Tagesordnung wurde auf 6 Punkte reduziert, irgendjemand einigte sich darauf, dass nur die Hälfte der Stadträte kommen solle und so tagt der Stadtrat „locker bestuhlt“.
Ob der unbekannten Situation spürt man auf allen Seiten deutliche Zurückhaltung und Verunsicherung. Lediglich Dicks tumbe Äuglein funkeln, als er von Sonderausschuss und Krisenstab erzählt.
Der Demokratie konnte dann innerhalb einer halben Stunde genüge getan werden.
Sitzung vom 23.4.2020
Zweite kommunalpolitische Corona-Party, das erste mal in der Messe. Da Tilo Wirtz (DIE.LINKE) Dick „Seuchen-Diktator“ nannte und alle, von der SPD bis zu den Freien Wählern, ihm mehr oder weniger zustimmten, nutzt Dick den „Bericht des Oberbürgermeisters“ um sich selbst die Absolution zu erteilen. Ich muss ihm alles verzeihen, als er – nicht ohne sichtliche Rührung – berichtet, dass die Maske, die jeder Stadtrat auf seinem Platz liegen hatte, aus dem Hause Hilbert stammt.
Den TOP mit Krankenhäusern nutzen alle um endlich mal irgendwas zu Corona zu sagen. Jens Matthis von den LINKEn behauptet, man verstehe ihn ohne Maske besser, deshalb behält Viola Vogel von der SPD ihre Maske demonstrativ auf, weil sie ein Vorbild sein will, sagt sie. Bei Matthis‘ Rede klatscht der gesamte Stadtrat für die Pflegekräfte, als die folgenden Redner auch eine Stelle für das Krankenhauspersonal einbauen, klatscht keiner. Dr. Deppe von den Grünen beginnt damit, dass es eigentlich nichts weiter zu sagen gibt, redet dann aber trotzdem. Auch bei ihm kein Applaus an der Stelle mit den Pflegekräften. Mit dem Ablauf der fünf Minuten Redezeit zeigt sich: Er hatte Anfangs recht. Aber das machen alle so.
Danach gehts auch noch um Malornys (FDP, kleiner Zastrow) Herzensangelegenheit: Wirtschaft. Die CDU würde ihr sogar Parkplätze opfern. Schollbach (DIE.LINKE) hatt alle im Blick und lässt niemanden zurück – das beruhigt.
Während die Reden zu Beginn der Sitzung noch ein bisschen vorbereitet waren um der eigenen Bedeutungslosigkeit zu Zeiten von Corona etwas entgegenzusetzen und ansonsten auf das übliche Palaver zu verzichten, kolabiert die Pandemie-Disziplin nach einer Stunde und es dauert doch wieder fast drei Stunden ohne nennenswerte Redebeiträge. Pinki „The Brain“ Pinkert von der AfD faselt noch irgendwas von Notstandsgesetzen. Normalität im Dresdner Stadtrat.
Sitzung 14.5.2020
Der dritte Corona-Stadtrat findet in der großen Messehalle statt. Die Tagesordnung ist immernoch kurz, wird aber wieder länger, aber nach der letzten Sitzung ist im Vorhinein schon klar, dass es wieder zäh wird.
Immerhin sind es nur viereinhalb Stunden.
Was jedoch nach dieser Sitzung und der eingehenden Analyse aller Redebeiträge, Anträge und des Abstimmungsverhaltens angewidert festzuhalten ist: Die AfD ist eine asoziale, rassistische und ekelhafte Dreckspartei. Ziemlich blöd sind die meisten AfDer auch noch, aber das ist leider kein Alleinstellungsmerkmal.
Zu guter Letzt warb ich erfolgreich für meinen Änderungsantrag. Zwei von 70 konnte ich überzeugen!
„Hallo,
ein weißer Strich auf der Landkarte ruft nach einem Namen und wir sollen hier im Stadtrat darüber abstimmen. Schwalbenweg lautet der Vorschlag. Ein unverfänglicher Straßenname, meinten immerhin schon fast Tausend andere Städte. Doch ist der Name wirklich so banal, langweilig und austauschbar wie er scheint? Wer ist diese Schwalbe? Ist sie wirklich nur das possierliche Flattervieh, wie man uns weismachen will?
Schwalben haben spitze Schnäbel. Schwalben machen Lärm. Schwalben kacken gegen Wände. Schwalben haben lächerlich kleine Füße. Schwalben fressen uns die letzten verbliebenen Insekten weg. Die niederträchtige Arglist dieser gewissenlosen Vögelchen kennt keine Grenzen: Schwalben kommen zu tausenden aus Afrika. Und manche Schwalben sind nichtmal Schwalben. Nicht umsonst ist die Schwalbe ein Synonym für vorgetäuschte Fouls! Sehen wir uns bei der Namensgebung um: Wollen wir eine Dresdner Straße wirklich nach einem Moped aus sozialistischer Schreckensherrschaft benennen? Glauben Sie tatsächlich diese Fahrradreifen wären unplattbar? Nicht zu vergessen die unangenehme Nähe zur Prostitution. Stichwort: Bordsteinschwalbe.
Nun da wir die erschreckende Wahrheit über diesen verrufenen Vogel erahnen frage ich: Wer behauptet all dies über das deutsche Euterkehlchen?
Deswegen appelliere ich an Sie und an das, was nach Jahren in der Politik an Anstand und Vorstellungskraft noch übrig ist, folgen Sie meinem Antrag und nennen Sie diese neue Straße Euterkehlchenweg.
Danke!“