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9. Oktober 2019

STADTRATSREPORT (1)

Sitzung 5.September 2019

Die Verlobung
oder
Drängeln an der Bratwursttheke

Letzten Donnerstag war es endlich soweit, 4 Monate nach der Wahl durfte ich Dick Hilbert die Treue schwören und gehör‘ jetzt offiziell zur Stadtratselite. Mit Ehrenkarten für die Philharmonie und die Feuerwehrmesse „Florian“ wurden mir die Privilegien der Macht schon vorher schmackhaft gemacht.

Die Sitzung selbst war von jeglichem unnötigen Ballast befreit. Die Gelöbnisse waren effizient organisiert, der Rest wird später besprochen und nur die Wahl des Jugendhilfeausschusses sorgte für eine Gewisse Anspannung.

Zum Glück griff AfD Elite-Denker Pinky The Brain – Pinkert ein, der irgendwas inkonsistentes von Diktatur zeterte, weil nicht alle auf der Liste stünden. Standen sie aber. Das sorgte für viel Heiterkeit,

Die große Politik fand natürlich hinter den Kulissen statt. Die vom Wähler gesundgeschrumpfte SPD-Fraktion Dresden hat sich in den vergangenen zwei Wochen, für alle Beteiligten völlig überraschend, als großartiger Verbündeter herausgestellt. Ich glaube sie schnuppern an der Freiheit des Nichts-mehr-zu-verlieren-habens. Es könnte auch sein, dass sie von den anderen gemobbt werden, aber das ist Spekulation. Egal, dank der jungen SPD und ihrer tollen Vorsitzenden konnten wir in der ersten Sitzung Klimanotstand und Nazinotstand beantragen. Den Nazinotstand hat DIE LINKE im Dresdner Stadtrat kurzentschlossen mitgezeichnet. Am 26.9. wird also die Frage beantwortet ob es in Dresden einen Klimawandel gibt und am 30.10. ob diese Stadt ein Naziproblem hat.

„Wir“ das ist die „Fraktion der Unabhängigen (in Gründung)“ also Martin Schulte-Wissermann von den Piraten, Manuela Graul vom Bündnis Freie Bürger und ich, Max Aschenbach von der Partei Die PARTEI. Wir drei haben uns so heftig ineinander verliebt, dass aus der Zweckgemeinschaft innerhalb weniger Treffen eine schlagkräftige Gang mit Spaß an der gemeinsamen Arbeit geworden ist. Am Freitag stellt mir Manuela endlich ihren Hund vor. Die anderen Mauern noch die Mindestfraktionsgröße von 4 auf 3 zu senken, aber wollen auch unbedingt mit uns zusammenarbeiten. Wir werden sehen. Ich habe den Eindruck, dass die meisten sich noch schwer tun, zu akzeptieren, dass es eine Welt da draußen gibt. Ich versuche sie ganz schonend damit zu konfrontieren.

Das Beste war dann die Würstchenparty im Rathaushof mit Freibier. Dick Hilbert – zum Glück darf ich ihn noch Siezen – ist höflich, aber zügig vor mir geflohen. Ein kurzer Plausch über die FDP-Misere war aber drin. Sonst auch viele lustige Gespräche mit irgendwelchen Leuten. Die Partei internen Konflikte bieten immer viel verruchten Gesprächsstoff.
Endlich konnte ich mich beim Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat Jan Donhauser entschuldigen, dass ich ihn „den anderen unbedeutenden Irren“ genannt habe. Wir haben uns die Hand auf eine gute Zusammenarbeit gegeben. Er musste leider schnell weg. Ich hab mich noch gewundert, dass AfD und CDU trotz Freibier und Grillfleischbergen so schnell verschwunden waren, aber von der Presse habe ich am nächsten Tag erfahren, dass die halbe CDU und AfD in Angst und Schrecken waren, weil ich ein Messer (82mm Klingenlänge) dabei hatte. In was für einer Welt leben diese paranoiden Fanatiker denn? In meiner Welt ist das schlimmste was mir im Stadtrat passieren kann, dass Hans-Werner Brauns (64, CDU) mich beim Anschreien anspuckt oder sein Gebiss raus fällt.

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