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23. Oktober 2019

STADTRATSREPORT (2.1)

FDP vs. Nazinotstand – Im SZ-Dialog mit einer Spaßpartei

Alberne Nazis
oder
Späßchen von der Spaßpartei

https://www.saechsische.de/dresdner-nazi-notstand-nur-klamauk-5131984.html

Die FDP gab gestern per Pressemitteilung bekannt, dass sie Nazis jetzt auch doof findet, aber Nazis auf keinen Fall Nazis nennen will. „Eine klamaukhafte Parodie gesellschaftlicher Verwerfungen mit dem Begriff Nazi-Notstand“ lehnt die Spaßpartei ab. Außerdem ist ihr der Nazinotstands-Antrag nicht wirtschaftsliberal genug. Bildungsnotstand?

„Der Initiator des Antrages, Stadtrat Max Aschenbach ( Die PARTEI), reagiert prompt. „Ich begrüße es, dass Holger Hase und die FDP Dresden sich von Holger Zastrow emanzipieren und den abgestorbenen Markenkern der FDP als „liberale Partei“ zu reanimieren versuchen.“ Ebenso freue er sich über „entideologiesierende Verbesserungsvorschläge“, schließlich sei „jede Verbesserung eine Verbesserung“. Laut Geschäftsordnung des Stadtrates kann man zwar die Punkte aber nicht den Titel eines Antrages verändern. „Der unangemessene Dresdner Nazi-Notstand wird also im Stadtrat auch weiterhin Nazi-Notstand genannt werden müssen“, so Aschenbach.“

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