Parken: Wie geil ist das denn? (Teil 1&2 von X) Da auf der Tagesordnung des Stadtratssitzung am 25.03.21 gleich 6 von 22 Punkten sich ums Parken drehten, startete ich die Rede-Reihe „Parken: Wie geil ist das denn?“. Parken: Wie geil … Weiterlesen →

Assi-Eck ’21oderTatütata (ohne Reaktanz) Vergangenen Montag wurde im Neustädter (NS) Stadtbezirksbeirat die Assi-Eck-Strategie ’21 vorgestellt. Über eineinhalb Stunden trugen Bezirksamtsleiter Barth, der NS Polizeirevier-Chef, der nicht sonderlich beredte, aber muskulöse Anführer der „GVD / Bes. Einsatzgruppe“ aka. „Polizeibehörde“ aka. „Ordnungsamt“ … Weiterlesen →

Widerlich und unangemessenoderPluralistische Demokratie Hehe, von der Presse habe ich erfahren, dass meine Änderungsanträge dem Ansehen des Stadtrates und der Stadt Dresden schaden und daher aus dem Ratsinformationssystem gelöscht wurden. https://www.saechsische.de/dresden/lokales/warum-ob-hilbert-antraege-von-einem-stadtrat-loescht-5358531-plus.html „CDU-Fraktionschef Peter Krüger hat sich bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert … Weiterlesen →

von Stadtbezirksbeirätin Charlotte Brock Anmalen, Abfackeln, AnkackenoderWas ich 2020 aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt mitnehme. “Die Sanierung der Neustadt war ein voller Erfolg!”So dröhnt es Anfang des Jahres vom kleinsten Podium der Welt, irgendwo hinter der Bautzner Straße, zweite Etage über … Weiterlesen →

Neulich am AssieckoderBrock reicht ein (Bier) SPD und Bündnis 90 / Die Grünen fordern jetzt hartes Durchgreifen am „Assi-Eck“, um ein Alkoholverbot zu verhindern, das keiner will. Vermutlich angefixt vom Erfolgsrezept „Polizeigewalt hat es nie gegeben“ des Haudraufs Olaf Scholz … Weiterlesen →

Nach der Sommerpause ist heute endlich wieder #StaDDrat. https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=8857 Leider fällt unser am heißesten erwarteter Tagesordnungspunkt aus. Weil jetzt die Schweizer die Weiße Flotte gekauft haben, zogen Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Dresden ihren Antrag zurück und unser … Weiterlesen →

In der Stadtrtatssitzung vom 23.4.2020 wurde eine Abstimmung über einen Änderungsantrag von Dr. MSW (Pirat) zur Covid-Außengastro falsch ausgezählt. Videobeweis inklusive: https://www.neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/2020/04/auszaehlpanne_23.04.2020.mp4 Auf Abstimmungswiederholung oder einen von 23 Stadträten unterzeichneter Eilantrag hatte der Oberbürgermeister irgendwie keinen Bock. Deswegen haben Dr. … Weiterlesen →

StaDDrat in a NutshelloderMonster Dick und homophobe Arschlöcher Nach einigen sehr langweiligen, nicht verwertbaren Sitzungen* brillierte der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sehr präzise präsentierten die Teilnehmer ihre Kompetenzen. Die nicht enden wollende anderthalbstündige Fragerunde der Stadträte … Weiterlesen →

Vergangene Woche beschloss auf Initiative der PARTEI der Stadtbezirksbeirat Neustadt (Dresden), dass, statt an zwei Sonntagen die Läden zu öffnen, lieber von 12 bis 18 Uhr das Internet abgeschaltet werden sollte. Was der Stadtbezirksbeirat beschließt, interessiert üblicherweise kaum jemanden, aber … Weiterlesen →