Category Archives: Allgemein

7. Januar 2021

STADTBEZIRKSBEIRAT

Neulich am AssieckoderBrock reicht ein (Bier) SPD und Bündnis 90 / Die Grünen fordern jetzt hartes Durchgreifen am „Assi-Eck“, um ein Alkoholverbot zu verhindern, das keiner will. Vermutlich angefixt vom Erfolgsrezept „Polizeigewalt hat es nie gegeben“ des Haudraufs Olaf Scholz … Weiterlesen

3. September 2020

Hurra!

Nach der Sommerpause ist heute endlich wieder #StaDDrat. https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=8857 Leider fällt unser am heißesten erwarteter Tagesordnungspunkt aus. Weil jetzt die Schweizer die Weiße Flotte gekauft haben, zogen Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Dresden ihren Antrag zurück und unser … Weiterlesen

20. August 2020

Dick vs. Demokratie II

In der Stadtrtatssitzung vom 23.4.2020 wurde eine Abstimmung über einen Änderungsantrag von Dr. MSW (Pirat) zur Covid-Außengastro falsch ausgezählt. Videobeweis inklusive: https://www.neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/2020/04/auszaehlpanne_23.04.2020.mp4 Auf Abstimmungswiederholung oder einen von 23 Stadträten unterzeichneter Eilantrag hatte der Oberbürgermeister irgendwie keinen Bock. Deswegen haben Dr. … Weiterlesen

27. Juli 2020

STADTRATSREPORT (9)

StaDDrat in a NutshelloderMonster Dick und homophobe Arschlöcher Nach einigen sehr langweiligen, nicht verwertbaren Sitzungen* brillierte der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sehr präzise präsentierten die Teilnehmer ihre Kompetenzen. Die nicht enden wollende anderthalbstündige Fragerunde der Stadträte … Weiterlesen

13. Juli 2020

„Das Internet abschalten“-Nachtrag

Vergangene Woche beschloss auf Initiative der PARTEI der Stadtbezirksbeirat Neustadt (Dresden), dass, statt an zwei Sonntagen die Läden zu öffnen, lieber von 12 bis 18 Uhr das Internet abgeschaltet werden sollte. Was der Stadtbezirksbeirat beschließt, interessiert üblicherweise kaum jemanden, aber … Weiterlesen

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