Kategorie: STADTRATSREPORT

Politics Of LoveundDer Zauber der geheimen Wahl Aus Gründen die nicht näher beschrieben werden müssen, unter Umständen die noch näher beschrieben werden, reichte ich in der letzten Sitzung den Antrag ein, Dresden zum sicheren Hafen zu machen. Dr. MSW und … Weiterlesen →

Im Kapitalismus nichts NeuesoderKein Geld für Gutes Das einzig Überraschende an der ersten Sitzung nach der Sommerpause war, dass Dick die „Räumlichkeit geäntert“ hat.* Das brachte mich zum Kichern. Ansonsten steht die Messehalle 3 der Halle 1 an heimeligem Charme … Weiterlesen →

Nach der Sommerpause ist heute endlich wieder #StaDDrat. https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=8857 Leider fällt unser am heißesten erwarteter Tagesordnungspunkt aus. Weil jetzt die Schweizer die Weiße Flotte gekauft haben, zogen Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Dresden ihren Antrag zurück und unser … Weiterlesen →

In der Stadtrtatssitzung vom 23.4.2020 wurde eine Abstimmung über einen Änderungsantrag von Dr. MSW (Pirat) zur Covid-Außengastro falsch ausgezählt. Videobeweis inklusive: https://www.neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/2020/04/auszaehlpanne_23.04.2020.mp4 Auf Abstimmungswiederholung oder einen von 23 Stadträten unterzeichneter Eilantrag hatte der Oberbürgermeister irgendwie keinen Bock. Deswegen haben Dr. … Weiterlesen →

StaDDrat in a NutshelloderMonster Dick und homophobe Arschlöcher Nach einigen sehr langweiligen, nicht verwertbaren Sitzungen* brillierte der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sehr präzise präsentierten die Teilnehmer ihre Kompetenzen. Die nicht enden wollende anderthalbstündige Fragerunde der Stadträte … Weiterlesen →

Corona-Bundle Sitzung vom 26.3.2020 Erster Corona-Stadtrat nach dem Lockdown. Dick hatte noch vor der Staatsregierung im Alleingang die Ausgangsbeschränkungen für Dresden beschlossen. Es gab Diskussionen, ob der Stadtrat ausfallen müsse und erste Fragen nach der Demokratie kamen auf. Die Tagesordnung … Weiterlesen →

Sitzung vom 5.3.2020 6 heitere Stunden oder Opposition 16.08 Uhr – Lichdi (Grüne) ist stinkig, weil Piraten und PARTEI gegen den „Hauptzweck mehrgeschossigen Mietwohnungsbau“ sind und einen Ersetzungsantrag für das letzte größere Gebiet in der Neustadt (Putzi und Post), in … Weiterlesen →

Sitzung vom 30.01.2020 Besser als nichts? So tun als ob. oder Vierspurige Klimarettung In der Sitzung vom 30.01.2020 kam es, wie gesagt wird, zum historischen Beschluss im Dresdner #StaDDrat: Von nun an wird das Klima auch in Dresden gerettet. Klimaschutz … Weiterlesen →

Sondersitzung vom 5.12.2019 Vor der Sitzung freudige Erregung: Um zumindest die Preiserhöhung der Monatskarten abzuwenden, schlug Oberbürger Dick vor, dies mit der Anhebung der Parkgebühren zu finanzieren. „Höhere Parkgebühren und Geld aus der Stadtkasse für den ÖPNV – Das wäre … Weiterlesen →

Sitzung vom 23.11.2019 Dick vs. Demokratie oder Wir wählen nur zum Spaß Nur 3 Wochen nachdem der Dresdner #StaDDrat mit einer deutlichen Mehrheit erklärt hat „einen besonderen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Stärkung einer demokratischen Alltagskultur […] zu legen und … Weiterlesen →