„Schämen Sie sich!“(Peter Krüger, CDU-Fraktionsvorsitzender)oder(Un)sicherer Hafen-Special Am 26.11. wurde im Stadtrat über den „Sicherer Hafen“-Antrag abgestimmt. Er wurde durch den rassistischen Block aus CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat, FDP-Fraktion im Dresdner Stadtrat, die Freien Wähler und AfDer mit 35:35 abgelehnt. Die … Weiterlesen →

Rechtswidrige ArschigkeitenoderAsozial und Spaß dabei Der Vollständigkeit halber noch der nachgeschobene, etwas unambitionierte Stadtratsreport der Stadtratssitzung vom 15. & 16.10.2020 https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/quoten-streit-beim-sozial-bau-erster-ob-knatsch-mit-neuem-buergermeister-1693702 Mit einem unseriösen Ersetzungsantrag, zu einer Vorlage die wenige, begründete Ausnahmen vorsah, wollte der kapitalistisch-faschistische Arschloch-Block aus cDU, AfD, … Weiterlesen →

Gemeinsam gegens KlimaoderBurning down the House Am Dienstag traf sich der #StaDDrat zur Sondersitzung, um die Fusion der Drewag (Dresdner Energieversorger) und ENSO (ostsächsischer Energieversorger) zum 4. größten deutschen kommunalen Energieunternehmen zu beschließen. Das fanden alle geil, bringt es wohl … Weiterlesen →

Politics Of LoveundDer Zauber der geheimen Wahl Aus Gründen die nicht näher beschrieben werden müssen, unter Umständen die noch näher beschrieben werden, reichte ich in der letzten Sitzung den Antrag ein, Dresden zum sicheren Hafen zu machen. Dr. MSW und … Weiterlesen →

Im Kapitalismus nichts NeuesoderKein Geld für Gutes Das einzig Überraschende an der ersten Sitzung nach der Sommerpause war, dass Dick die „Räumlichkeit geäntert“ hat.* Das brachte mich zum Kichern. Ansonsten steht die Messehalle 3 der Halle 1 an heimeligem Charme … Weiterlesen →

Nach der Sommerpause ist heute endlich wieder #StaDDrat. https://ratsinfo.dresden.de/si0056.asp?__ksinr=8857 Leider fällt unser am heißesten erwarteter Tagesordnungspunkt aus. Weil jetzt die Schweizer die Weiße Flotte gekauft haben, zogen Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Dresden ihren Antrag zurück und unser … Weiterlesen →

In der Stadtrtatssitzung vom 23.4.2020 wurde eine Abstimmung über einen Änderungsantrag von Dr. MSW (Pirat) zur Covid-Außengastro falsch ausgezählt. Videobeweis inklusive: https://www.neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/2020/04/auszaehlpanne_23.04.2020.mp4 Auf Abstimmungswiederholung oder einen von 23 Stadträten unterzeichneter Eilantrag hatte der Oberbürgermeister irgendwie keinen Bock. Deswegen haben Dr. … Weiterlesen →

StaDDrat in a NutshelloderMonster Dick und homophobe Arschlöcher Nach einigen sehr langweiligen, nicht verwertbaren Sitzungen* brillierte der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sehr präzise präsentierten die Teilnehmer ihre Kompetenzen. Die nicht enden wollende anderthalbstündige Fragerunde der Stadträte … Weiterlesen →

Vergangene Woche beschloss auf Initiative der PARTEI der Stadtbezirksbeirat Neustadt (Dresden), dass, statt an zwei Sonntagen die Läden zu öffnen, lieber von 12 bis 18 Uhr das Internet abgeschaltet werden sollte. Was der Stadtbezirksbeirat beschließt, interessiert üblicherweise kaum jemanden, aber … Weiterlesen →

Bin ich froh, dass unsere unfehlbare Polizei so eine großartige Gewerkschaft (Gewerkschaft der Polizei – GdP Bundesvorstand (also nicht die rechtspopulistische Rasselbande des Rainer Wendt)) hat, die sich sachlich und differenziert mit der Gesellschaft auseinandersetzt und so zur umfassenden Bildung … Weiterlesen →